Archiv der Kategorie 'Kongress'

Videoaufzeichnungen und Berichte des entsichern-Kongresses 2011

Einige Workshops und die Podiumsdiskussion des entsichern-Kongress 2011 wurden dankenswerterweise durch Public Solidarity aufgenommen:
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Programmänderung

Der Workshop „Europas Rechte greifen nach der Macht“ findet doch wie geplant statt, jedoch wird das Impulsreferat von Jörg Kronauer gehalten.

Pressemitteilung

“entsichern-Kongress” und Demonstration “In offener Feindschaft”

Von 29.-30. Januar findet in Berlin der “entsichern-Kongress” statt, der von der Gruppe Out of Control Berlin organisiert wird. In den Räumen der Schule für Erwachsenenbildung (SfE) im Mehringhof werden in Workshops und Diskussionen verschiedene Aspekte der Europäischen Union beleuchtet und aus Perspektive einer radikalen Linken analysiert.

Thematische Schwerpunkte sind die politischen Veränderungen im neoliberalen Europa, sei es im Hinblick auf die Staatswerdung der EU oder angesichts des gewaltigen Rechtsrucks einzelner Mitgliedsstaaten. Ein weiteres Schlaglicht wird auf europäische Sicherheitsarchitekturen gerichtet, darunter die technische Aufrüstung der Sicherheitsapparate ebenso wie die Militarisierung von Polizeistrukturen oder neue gesetzliche Rahmenbedingungen.

Am Abend des 29.01. findet im Rahmen des Kongresses eine Podiumsdiskussion zu Strategien grenzüberschreitenden Widerstands in der Aula der SfE statt. Unter dem Titel “Risse in der Festung Europa” diskutieren Adeline Otto, Kriss Scholl, Detlef Hartmann und René Paulokat über praxisnahe Perspektiven gegen das neoliberale Projekt EU.

Der “entsichern-Kongress” versteht sich als Gegenveranstaltung zum 14. Europäischen Polizeikongress, der in wenigen Wochen in Berlin stattfindet.

Bereits am 28.01. wird die Kritik am Europa der Polizeien auf die Straße getragen. Unter dem Motto “In offener Feindschaft – Still not loving police” mobilisiert ein linksradikales Bündnis zu einer großen Antirepressions-Demonstration nach Mitte. Neben Aspekten die auch auf dem “entsichern-Kongress” ausführlich analysiert werden richtet sich die Demonstration gegen den institutionellen Rassismus in der EU, der sich von “Auffanglagern” in Nordafrika bis in Dessauer Polizeizellen erstreckt.

Ein ausführliches Kongressprogramm, den Demonstrationsaufruf und weitere Informationen finden sich auf outofcontrol.blogsport.de. Dort wird in Kürze auch eine Telefonnummer für weitere Nachfragen veröffentlicht.

Mobi-Veranstaltung am 24.01.

Vortrag:
Grenzüberschreitende Polizeiausleihe und Spitzeldienste

Mobilisierungsveranstaltung im Rahmen des entsichern-Kongress

Der diesjährige Castor-Transport wurde begleitet von Polizei und Gendarmerie aus Frankreich, Polen, Kroatien und den Niederlanden. Mindestens ein französischer CRS-Beamter half bei der brutalen Räumung von DemonstrantInnen. Andere waren als Beobachter tätig, um in einem dreijährigen Forschungsprojekt die Taktik der AktivistInnen zu studieren und Gegenmaßnahmen zu entwickeln.
Die Ausleihe deutscher Polizei samt Material an Frankreich, Österreich oder die Schweiz ist längst üblich. Jetzt wenden Cops aus anderen EU-Mitgliedsstaaten auch hierzulande vermehrt sogenannte “Zwangsmittel” an. Regelmäßig wird hierfür zusammen mit paramilitärischen EU-Gendarmerien in Trainings geübt, die jetzt auch von der EU-Kommission finanziert werden.

Der stetigen Internationalisierung von Proteststrukturen, etwa bei Gipfelprotesten oder Grenzcamps, folgen auch immer mehr grenzüberschreitende Einsätze von Undercover-Polizisten. Nach der Enttarnung eines britischen Spitzels in Großbritannien ist auch in Heidelberg ein verdeckter Ermittler aufgeflogen, der unter anderem am No Border Camp in Belgien teilgenommen hatte. Indes enthüllt die Dokumentation eines Gerichtsverfahrens gegen TierrechtsaktivistInnen in Österreich, wie “Führungspersonen” der Spitzel mit zum Auslandseinsatz fahren und unter anderem per Mobiltelefon Gespräche von Treffen mithören. Die EU begann 2007 unter deutscher Präsidentschaft mit einer Initiative zu noch mehr Vereinfachung, da sich die grenzüberschreitende Schnüffelei bewährt habe.

In der Veranstaltung geben wir einen Überblick zu den veränderten Rahmenbedingungen auf EU-Ebene, die eine grenzüberschreitende Polizeikooperation erleichtern und ausbauen wollen. Anhand des Castor-Transports und der Enttarnung grenzüberschreitend eingesetzter Spitzel gehen wir näher ins Detail und erläutern die rechtliche Grauzone der Einsätze.

Montag, den 24. Januar 2011, 20.00 Uhr
A-Café, Bethanien Südflügel (New Yorck)

Eine Mobilisierungsveranstaltung von Out of Control Berlin im Rahmen des entsichern-Kongress. Außerdem gibt es letzte Infos zur Antirepressionsdemonstration am 28. Januar 2011 “In offener Feindschaft – Still not loving police”.

The EU: Analyse, criticise, dismantle

ENTSICHERN CONGRESS in Berlin,
SFE (Schule für Erwachsenenbildung) in the Mehringhof,
29-30 January 2011

Now in English:

Call and Programme

Kongress-Programm

Die Programmübersicht gibt es jetzt auch übersichtlicher. Bestellen unter ooc-berlin |ÄT |riseup |punkt | net.

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entsichern-Kongress

Warum und wozu veranstalten wir einen Kongress über europäische Sicherheitsarchitekturen?
Auf dieser Seite findet Ihr die Antwort. Einen vorläufigen Zeitplan und die Referent_innen gibt es auch schon zu verkünden. In Kürze erscheint außerdem das detaillierte Programm mit den Zusammenfassungen der Vorträge und Workshops. Bis dahin könnt ihr – bei Bedarf – bereits Propagandamaterialien (Plakate, Programmflyer) bestellen, die Kontaktadresse lautet: ooc-berlin |ÄT| riseup |PUNKT| net , der PGP-Schlüssel liegt hier.

Über alle Neuigkeiten werden wir euch hier auf dem Laufenden halten.
Bis dahin: europäische Sicherheitsarchitekturen einstürzen!