Samstag, den 29.01.2011, ab 19.00 Uhr in der Aula der SFE

Risse in der Festung Europa
Strategien grenzüberschreitenden Widerstands: Erfahrungen, Analysen und Perspektiven verschiedener Spektren und AkteurInnen

Es scheint schlecht bestellt um den Widerstand gegen die Europäische Union, die nach dem Vertrag von Lissabon einen beträchtlichen Zuwachs an Kompetenzen erfahren hat. Die zunehmende Kontrolle und Sanktionierung wird gerade im Bereich polizeilicher und justizieller Zusammenarbeit und ihren Agenturen Frontex, Europol oder Eurojust, aber auch der Regelementierung des Internet deutlich. Es gibt wenig grenzüberschreitende Netzwerke und Strukturen, die sich der fortschreitenden Militarisierung sozialer Konflikte in den Weg stellen. Eine radikale Ablehnung des quasi-staatlichen, neo-liberalen Projekts muss sich indes zu schwierigen Fragen positionieren: Wie Kritik artikulieren, ohne nationale Muster zu bedienen? Wie stehen wir zur populären Forderung nach einer „anderen”, demokratischeren EU, wie sie von liberalen Strömungen vorgetragen wird? Wie grenzüberschreitend vernetzen, ohne den Bezug zu widerständiger Praxis zu verlieren? Wieso gibt es keine wahrnehmbare Bewegung gegen die maßlose Überwachung und Kontrolle der EU? Wo bleibt die radikale Linke, die sich ansonsten gern in radikaler Staatskritik übt? Wohin Protest und Widerstand adressieren?

Alle sozialen Bewegungen müssen angesichts der fortschreitenden Machtfülle der EU Antworten hierzu finden. Dabei haben linke, anarchistische und linksradikale Strukturen durchaus einen Vorsprung in grenzüberschreitender Organisierung und Mobilisierung: Zur Kritik der EU-Migrationspolitik kommen AktivistInnen seit Jahrzehnten europaweit in No Border-Camps zusammen, Kampagnen und Aktionen bleiben nicht nur symbolisch. Auch rund um Gipfelproteste gegen G8, G20, WTO, NATO und EU sind Netzwerke und Freundschaften entstanden, die zu neuen Protesten scheinbar mühelos aktiviert werden können. Gute Voraussetzungen für eine widerständige, grenzüberschreitende Organisierung gegen die europäische Sicherheitsarchitektur.

In der Podiumsdiskussion analysieren wir verschiedene Perspektiven grenzüberschreitender Bewegungen. Nach einer Bestandsaufnahme von erfolglosen und vielversprechenden Politiken gegen die EU wollen wir ausloten, wie wir unseren radikalen Dissens praktisch werden lassen.

Wir diskutieren mit:

  • Adeline Otto
  • Kriss Scholl
  • Detlef Hartmann
  • René Paulokat